KW 50: Die Woche, in der wir eure Hilfe brauchen
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 50. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 126.651 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Woch…
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Stirb langsam: Warum es mit X nun zu Ende geht
Seit der Übernahme wurden so viele unterschiedliche Fehler gemacht, dass eine Reparatur Twitters kaum mehr möglich ist. (Symbolbild) – Public Domain generiert mit Midjourney durch netzpolitik.or…
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Digitalzwang: Es gibt ein Recht auf eine analoge Alternative
Digitalzwang schließt auch, aber lange nicht nur, ältere Menschen aus. – CC-BY 4.0 MullanaEin juristisches Gutachten klärt, in welchen Fällen digitale Dienstleistungen auch analog angeboten werd…
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Digitale Brieftasche: Sprind-Wettbewerb geht in die finale Runde
Das Rennen um den Prototypen für die deutsche EUDI-Wallet geht in die finale Runde. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com James ThomasDas Feld dünnt sich aus: Vier Teams wetteifern…
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National Once Only Technical System: Staatsvertrag überbrückt Gräben zwischen Verwaltungen
Die Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD, Rheinland-Pfalz) und Michael Kretschmer (CDU, Sachsen) erwähnten auf der Pressekonferenz zur MPK den Staatsvertrag zum NOOTS nur am Rand. – All…
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Gegen den Trend: Überwachung ist die Mutter aller Probleme
Durch diese Fotomontage haben wir ca. 1.400 € Werbebudget gespart. – Fotomontage, netzpolitik.orgGrundrechte statt Überwachung zu fordern, liegt gerade nicht im Trend. Doch der markige Ruf nach…
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Anlasslose Massenüberwachung: Auch Ungarn scheitert mit Chatkontrolle im EU-Rat
Chatkontrolle wäre wie eine Kameraüberwachung beim Briefeschreiben, bevor der Brief in den Umschlag gesteckt wird. (Symbolbild) – Public Domain generiert von netzpolitik.org mit MidjourneyDie Ch…
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Hätte, hätte: Doch kein Gesetz gegen digitale Gewalt
Papier für die Nachwelt. – Public Domain DALL-E-3 („woman at computer, bauhaus style reduced minimalist geometric shape“), Montage: netzpolitik.orgDas Gesetz gegen digitale Gewalt ist schwach ge…
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Elektronische Patientenakte: „Das widerspricht der informationellen Selbstbestimmung“
Stecken Versicherte ihre Gesundheitskarte in das Lesegerät einer Apotheke, dürfen die drei Tage lang auf die ePA zugreifen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / imagebrokerDie Fachärztin Silke Lüde…
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Neues aus dem Fernsehrat (109): Digitale Potenziale für eine Demokratisierung des medialen „Service public“
Neue Aufgaben für öffentlich-rechtliche Medien im Zeitalter digitaler Plattformöffentlichkeiten – CC-BY 4.0 Erstellt mit DALL-E 2Der Beitrag öffentlich-rechtlicher Medien zu demokratischer Öffen…
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Beirat Digitalstrategie: Fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der Ampel
Digitalminister Volker Wissing: O Captain? Our Captain? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsZwei Jahre lang hat der Beirat Digitalstrategie die digitalpolitischen Vorhaben der Amp…
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Going Dark: Digital-NGOs stellen sich gegen Forderungen nach Entschlüsselung
Die inzwischen aus der EU-Kommission ausgeschiedene Ylva Johansson war maßgeblich an der Entschlüsselungsinitiative beteiligt. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / BelgaKürzlich hatte …
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Analyse zur EU-Wahl: Intransparentes Targeting bei politischer Werbung
Die Wähler:innen in der EU sind das Ziel von intransparentem Targeting – CC0 Midjourney, Prompt: a dart bord with stars of the european unionEuropäische Nichtregierungsorganisationen kritisieren…
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Schwarz-grüne Landesregierung: Schleswig-Holstein führt gleich mehrere Arten von Gesichtserkennung ein
Die identifizierende Vermessung eines Gesichts ist eine komplexe Aufgabe – sogenannte KI ist mittlerweile recht gut darin. – Public Domain MidjourneyDie schwarz-grüne Landesregierung von Schlesw…
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Offener Brief: Sachverständige wehren sich gegen AfD-Antwortzwang
Aline Blankertz als Sachverständige im Digitalausschuss, hinter ihr rechts der Abgeordnete Eugen Schmidt, der sie persönlich diffamierte. – Public Domain BundestagDie AfD hat sich beim Ältestenr…
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Digitalität von A bis Z: „Eine Einladung zum kritischen Mit- und Weiterdenken“
Alles andere als angestaubt: ein gedrucktes Buch über Digitales. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Diomari MadularaDie Herausgeber fragen sich: Braucht es inmitten der digitale…
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Weil das Internet unser Zuhause ist: Datenschutz ist Heimatschutz
Wir halten menschenfeindlicher Politik den Spiegel vor. – netzpolitik.orgDer Überwachungsstaat wird nicht erst dann zum Problem, wenn die Faschisten ihn übernehmen. Wie kein anderes Medium ber…
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Videoüberwachung des öffentlichen Raums: Jetzt soll die Echtzeit-Gesichtserkennung kommen
Videoüberwachung in Frankfurt am Main. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen TackDie Bilder hessischer Überwachungskameras sollen künftig automatisch live nach bestimmten Personen durchsucht …
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TikTok und die Politik: Soziale Spaltung durch Social Media
Olaf Scholz und seine Aktentasche bei TikTok. (Screenshot des TikTok-Kanals) – CC-BY 4.0 Die etablierten Parteien haben eine Brandmauer zur AfD hochgezogen. Wann aber kommt die Brandmauer zu Tik…
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Degitalisierung: Die Einführung der Kartoffel
„Es ist von uns in höchster Person die Anpflanzung der sog. Tartoffeln ernstlich anbefohlen“ – Public Domain Der König überall, Robert Warthmüller (1886)Die Umsetzung des Kartoffelbefehls von F…
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#287 Off The Record: Der provokante Plan hinter den pinken Plakaten
Symbolbild – Montage: netzpolitik.orgNeonpinke Plakate, knallgelbe Frakturschrift. In diesem Jahr drehen wir auf. Wir sagen: Grundrechte zuerst. Wir fordern die "volle Härte" der Zivilgesellschaft. D…
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KW 49: Die Woche, als die FTC zwei Databroker abwatschte
Die 49. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 617.523 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Vorratsdatenspeicherung und Biometrie: Union und SPD wollen Überwachung noch vor Neuwahl ausbauen
Deutsche Innenminister*innen: vereint im Wunsch nach mehr Überwachung. – Public Domain Screenshot IMKDer Zombie ist zurück! Die Vorratsdatenspeicherung soll – mit der umstrittenen biometrischen …
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Verhandlungen zur Chatkontrolle: Entscheidung auf kommende Woche vertagt
Noch bleibt die Tür für die Chatkontrolle geschlossen. – Public Domain Pexels / PixabayErneut gab es keine Mehrheit für den Chatkontrolle-Vorschlag der ungarischen Ratspräsidentschaft. In der ko…
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Brief an EU-Parlament: Metas Content-Moderator:innen fordern besseren Schutz
Meta lagert seine Content-Moderation großteilig an Drittfirmen aus. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoSie schützen Nutzende vor verstörenden Inhalten auf Facebook und Instagram – doch zu…
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Elektronische Patientenakte: Widerspruch im Keim erstickt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Werbetour für die „ePA für alle“ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekIm Februar 2025 kommt die elektronische Patientenakte für alle, di…
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Klimabewegung: FBI ermittelt gegen Exxon-Lobbyisten wegen Hacking
Anlage von ExxonMobil in Rotterdam. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ANPEine Recherche der Nachrichtenagentur Reuters belegt, dass der Ölkonzern ExxonMobil tiefer in das Hacking vo…
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Digitale Identitäten: Faule Eier der Kommission
Süße Weihnachtszeit? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Nick FewingsIn zwei Jahren soll die europäische digitale Brieftasche starten. Die Anforderungen an ihren Einsatz werden d…
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Breitbandausbau: Warten auf die 100 Prozent
Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller bei einer Branchenveranstaltung. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Panama PicturesSeit über einem Jahrzehnt wartet Deutschland auf die versprochene lückenlose…
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US-Milliardäre: Big Tech für Trump
Donald Trump und seine Tech-Kumpels: eine gruselige Allianz. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Newscom/ GDA / ZUMA Press Wire / Photothek / NurPhoto. Collage: netzpolitik.orgNach Elon Musk suche…
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