KW 43: Die Woche, als wir die Erotik-Messe Venus besuchten
Die 43. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 175.757 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Ägypten: Blogger und Demokratie-Aktivist Alaa trotz Ende der Strafe weiter in Haft
Alaa Abd el-Fattah im Juni 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo. – CC-BY 2.0 Lilian WagdyAlaa Abd el-Fattah ist einer der prominentesten Gefangenen des autoritären ägyptischen Sisi-Regimes. Obwohl…
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Streit um ARD, ZDF und Co.: Wir müssen über Journalismus für alle reden
Informationen für alle? Die Maus fände das gut. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServicesDer öffentlich-rechtliche Rundfunk soll weniger Textinhalte produzieren dürfen. So sieht es z…
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5G+ Gaming: Wie das neue Spielepaket der Telekom die Netzneutralität gefährdet
Mit der „5G+ Gaming“-Option vermarktet die Telekom Deutschland scheibchenweise das Internet. – Alle Rechte vorbehalten Foto: IMAGO / Michael Gstettenbauer, Bearbeitung: netzpolitik.orgEin exklus…
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Freedom on the Net 2024: So frei ist das Internet im internationalen Vergleich
Die NGO Freedom House evaluiert jährlich die Internet-Freiheit auf der Welt – dieses Jahr in 72 Ländern. Grün steht für frei, Gelb teilweise frei und Lila unfrei. – Alle Rechte vorbehalten Freed…
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Hacker-Paragrafen: Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zum Computerstrafrecht
Hilft er guten Hackern? DJ und Justizminister Marco Buschmann. – Alle Rechte vorbehalten Marco Buschmann auf SoundcloudSicherheitsforscher, die im gesellschaftlichen Interesse Schwachstellen fin…
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Zensurheberrecht: Finanzministerium droht Attac wegen kritischer Satire-Webseite
Das Finanzministerium von Christian Lindner droht mit juristischen Schritten. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekDas Finanzministerium stört sich an einer satirischen Webseite, die eine …
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Last Call für den 38C3: Chaos Communication Congress freut sich über Einreichungen
Noch zwei Tage lang nimmt der CCC Einreichungen für den anstehenden Chaos Communication Congress (38C3) entgegen. – CC-BY-SA 2.0 Simon WaldherrEnde des Jahres findet mit dem 38C3 die größte euro…
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Locate X: Die verstörend leichte Massenüberwachung mit Standortdaten
Bewegungen von Handys sind Bewegungen von Menschen. – Public Domain DALL-E-3 („big eye watching walking woman with smartphone, bauhaus style reduced minimalist geometric shape“)Mit kommerziellen…
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Registermodernisierung: IT-Planungsrat erarbeitet Rechtsgrundlage für „Mammutprojekt“
Bund und Länder wollen den Austausch von Bürger:innendaten voranbringen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Aktenstapel: Unsplash/Wesley Tingey; Jogger am Ufer: Unsplash/Gary Bu…
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Drehtüreffekt bei EU-Kommission: Lobby-Wächter kritisieren Beamtenwechsel zu Microsoft
Die Drehtür ist klar zu sehen. – Public Domain Ono Kosuki / PexelsNicholas Banasevic war als Wettbewerbshüter für die EU-Kommission tätig, jetzt arbeitet er für Microsoft. Immer wieder kommt es …
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Zensurumgehung: China will Wortspiele noch mehr wegzensieren
Chinas Staatschef Xi duldet keine Kritik an sich. Beim chinesischen Äquivalent von Instagram sind mehr als 500 Worte blockiert, die genutzt werden, um „Xi“ zu sagen. – Alle Rechte vorbehalten I…
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Digitalgipfel: Digitalisierung mit Bleiweste
Bundeskanzler Olaf Scholz: Teilnahme am Digital-Gipfel – Alle Rechte vorbehalten Bundesregierung / Marvin Ibo GüngörIn Frankfurt trafen sich eine Menge Leute, um übers Digitale zu reden. Dabei g…
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Social Scoring: Klage gegen Sozialhilfe-Algorithmus in Frankreich
Ein Algorithmus entscheidet in Frankreich anhand von personenbezogenen Daten, ob Familien vermeintlich zu viel Sozialhilfe erhalten (Symbolbild). – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / VectorFusionAr…
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EU-Kommission: Zeitplan für europäische digitale Brieftasche wankt
Die designierte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen soll nun nachbessern. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Le PictoriumIn zwei Jahren sollen alle EU-Bürger:innen eine europäische digitale Bri…
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UN-Abkommen zur Computerkriminalität: EU-Staaten sollen die Cybercrime Convention ablehnen
Das UN-Hauptquartier in New York City. – CC-BY-NC-ND 2.0 United Nations PhotoDie geplante Konvention der Vereinten Nationen über Computerkriminalität steht weiterhin fundamental in der Kritik. I…
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Lügen, Targeting und Millionengeschenke: Mit diesen miesen Tricks greift Elon Musk in den US-Wahlkampf ein
Inzwischen vielleicht Donald Trumps wichtigster Unterstützer: Elon Musk – Alle Rechte vorbehalten Imago / Imgn ImagesElon Musk ist Donald Trumps prominentester Fanboy. Der reichste Mensch der We…
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Epicenter Works: Österreichs wichtigste Digitalorganisation braucht dringend Geld
Das Engagement von Epicenter reicht von Demos organisieren bis auf EU-Ebene Gespräche führen. Hier eine Demonstration 2019 gegen die EU-Urheberrechtsreform. – CC-BY 2.0 Epicenter.WorksEpicenter …
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„Sicherheitspaket“: Union will Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung oben draufpacken
Hendrik Wüst, CDU-Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonNach der teilweisen Ablehnung des „Sicherheitspakets“ im Bundesrat muss nun der Ver…
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Künstliche Intelligenz: Monopole verhindern und das Gemeinwohl fördern
KI braucht Infrastruktur. – Public Domain Manuel Geissinger / PexelsDer globale Tech-Sektor wird von einigen wenigen Konzernen dominiert. Damit sich diese Entwicklung nicht im KI-Bereich wiederh…
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Kultusministerkonferenz: Mit Künstlicher Intelligenz gegen die Bildungsmisere
Aus Sicht der Bildungsministerkonferenz birgt KI viel Potenzial. (Symbolbild) – Public Domain Schulklasse Ölgemälde von Albert Anker: Wikipedia/Kunsthaus Zürich; Macintosh: Wikimedia/Tmarki; Mon…
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„Sicherheitspaket“: Freiwillige Ausreise, weil Deutschland zu unbequem wird?
Blick in die Geflüchtetenunterkunft im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel. – Alle Rechte vorbehalten IMAGODie Ampel-Regierung streicht bestimmten ausreisepflichtigen Geflüchteten alle Sozialleist…
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KW 42: Die Woche, in der die Fortschrittskoalition stirbt
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 42. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 84.898 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitisc…
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Reaktionen auf das Sicherheitspaket: „Die Koalition der Überwachung“
Das Sicherheitspaket erhält einen massiven Ausbau biometrischer Überwachung. – Public Domain generiert mit MidjourneyMenschenrechtsorganisationen und netzpolitische Initiativen zeigen sich betr…
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Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur Arne Semsrott verurteilt
Arne Semsrott vor dem Landgericht Berlin. – Ben BergleiterEin Berliner Gericht verwarnt den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten mit einer Geldstrafe. Do…
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„Sicherheitspaket“: Die Fortschrittskoalition ist tot
Symbolbild Fortschrittskoalition. – Public Domain generiert mit MidjourneyFür die Verabschiedung ihres "Sicherheitspakets" hat die Ampel ihre drei einst hoffnungsvollen Farben zu einem schmutzig…
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Biometrische Überwachung: Ampel beschließt umstrittenes Sicherheitspaket
Innenministerin Nancy Faeser konnte sich mit der Verschärfung des Asylrechts und der staatlichen Überwachung im Bundestag durchsetzen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekMit einer deutli…
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Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur vor Gericht
Arne Semsrott auf der diesjährigen re:publica – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / foto2pressArne Semsrott steht wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten vor Gericht. Es geht um weit mehr …
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Digital Services Act: Muss Elon Musk persönlich für X-Verstöße blechen?
Ach Elon, Elon, nein, nein, nein… – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoDer Digital Services Act der EU gibt Online-Diensten neue Regeln vor. Wer sich nicht an sie hält, muss hohe Strafen za…
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TK-Nabeg: Gemächliches Beschleunigungsgesetz
Das TK-Nabeg könnte unter anderem mehr Empfang auf dem Berg bringen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / GeisserDie Bundesregierung will den Ausbau digitaler Infrastruktur beschleunigen. Doch ausg…
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