KW 18: Die Woche, in der es wild zuging
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 18. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 121.606 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…
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Überwachungstechnik: Polizei observiert mit Gesichtserkennung
Das offen arbeitende PerIS aus der Oberlausitz. Ein ähnliches System nutzt die Polizei zur heimlichen Überwachung. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen RitterLaut eigener Aussage nutzt die s…
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SEO-Spam: Warum Google immer schlechter wird
Die Ergebnisse bei der Internetsuche werden immer schlechter. Das bestätigt auch eine Studie. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Firmbee.comDie Suche im Internet gestaltet sich …
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Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit verschlechtert sich weltweit
Nicht mehr viel grün. Die Lage der Pressefreiheit verschlechtert sich weltweit. – Alle Rechte vorbehalten Reporter ohne GrenzenDie Pressefreiheit steht weiterhin unter Druck. In vielen Regionen …
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Digitalpolitischer Rückblick: Fünf Jahre von der Leyen
Ursula von der Leyen hatte eine umfangreiche digitalpolitische Agenda. – ImagoIm Juni wählt Europa ein neues Parlament und bekommt auch eine neue EU-Kommission. Deren alte Präsidentin wird wahr…
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Essay: Wir müssen zurück zum wilden Internet
Das Internet war einst ein wilder Ort – und könnte es wieder sein – MidjourneyDas Internet ist zu einer ausbeuterischen und fragilen Monokultur geworden. Aber wir können es renaturieren, indem …
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EuGH-Urteil: Gericht lässt Massenüberwachung des Internets zu
Der Europäische Gerichtshof ändert seine Rechtsprechung in Sachen Vorratsdatenspeicherung. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pond ImagesDer EuGH hat gerade den massenhaften und auto…
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EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: „Traurige Wende beim Schutz der Privatsphäre“
Der EuGH erlaubt jetzt mehr anlasslose Überwachung. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaDer Europäische Gerichtshof ändert seine bisher grundrechtsfreundliche Haltung zur …
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Facebook und Instagram: EU-Kommission untersucht Desinformation und Drosselung politischer Inhalte
Die EU-Kommission will wissen, ob Meta-Plattformen genug gegen Desinformation unternehmen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Brett JordanKurz vor der Europawahl wird Meta verdä…
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Civil Liberties Union for Europe: Medienbericht fordert besseren Schutz vor Staatstrojanern
Bei manchen Demonstrationen wurde gezielt die Presse angegriffen, etwa hier bei einem Bauernprotest in Brüssel. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Photo NewsDie EU brauche strengere Regeln beim E…
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Österreich: Ermittlungen gegen Bürgerrechtsorganisation wegen angeblichen Hackings
Trägt zwar eine dunkle Sonnenbrille, ist aber kein böser Hacker: Thomas Lohninger. – CC-BY 2.0 Cajetan PerweinImmer wieder geraten Menschen oder Organisationen, die ethisch verantwortungsvoll Si…
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Mastodon: Gemeinwohlorientierte Digitalisierung braucht Unterstützung statt Steine im Weg
Brauchtumspflege ist in Deutschland gemeinnützig – die Entwicklung freier und offener Software nicht. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / LindenthalerDas Finanzamt hat den Hauptentwicklern von Mas…
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Breakpoint: Hilfe, die Fundis kommen!
So beschaulich geht es nur in der Werbung der 1950er Jahre zu – und auf Instagram – Midjourney („housewife baking bread, advertisement 1950’s“)Bibelverse und Babywindeln statt Doppelbelastung u…
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Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz
Hasserfüllte Online-Kommentare können Betroffenen heftigen Schaden zufügen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ikon ImagesDas Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem Digitale-Gewalt-…
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KW 17: Die Woche, in der wir an einem unerwarteten Ziel ankamen
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 17. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 24 neue Texte mit insgesamt 165.611 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…
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Justizstatistik 2022: Überwachung am häufigsten wegen Drogendelikten
Bei einer Anordnung darf die Polizei Kommunikation überwachen – ohne das Wissen Betroffener. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pond5 ImagesErmittlungsbehörden fragen immer mehr Verkehrsdaten ab,…
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Bundesländer: Bedingt Bezahlkarten-bereit
Die bayerische Bezahlkarte wird bereits getestet. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonDer Bundesrat hat das Gesetz zu Bezahlkarten für Asylsuchende bestätigt. Mancherorts gibt es sie ber…
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openDesk: Wie das BMI den souveränen Arbeitsplatz auf die lange Bank schiebt
Mit dem Open-Source-Arbeitsplatz openDesk will das Zentrum für digitale Souveränität eine echte Alternative zu Microsoft 365 anbieten. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplas…
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Mastodon and Peertube: EU closing up shop in Fediverse because nobody wants to run servers
The EU wants to close its Mastodon server. (symbolic image) – Public Domain generated with MidjourneyEU institutions are active on Mastodon and Peertube servers, thanks to a pilot project run by…
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Mastodon und Peertube: EU macht Fediverse dicht, weil niemand die Server betreiben will
Die EU will ihren Mastodon-Server schließen. (Symbolbild) – Public Domain generiert mit MidjourneyEU-Institutionen sind auf Mastodon und Peertube aktiv, dank eines Pilotprojekts des Europäischen…
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Trotz Appell der Datenschutzbeauftragten: Parteien wollen weiter zielgerichtete Social-Media-Werbung schalten
Die deutschen Parteien wollen im EU-Wahlkampf nicht auf Targeted Advertising in Sozialen Medien verzichten – Public Domain Midjourney / a digital election campaign, pop art style, add flag of eu…
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Offenes Internet: USA führen Netzneutralität wieder ein
Die demokratische FCC-Vorsitzende Jessica Rosenworcel, hier bei einer Anhörung im US-Kongress, setzt sich für Netzneutralität ein. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SOPA ImagesDie USA bekommen w…
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Gesetzesentwurf: Geplantes Bundespolizeigesetz auf „verfassungsrechtlich dünnem Eis“
Nicht immer sind Einsätze der Polizei nur sichtbar, wenn die Polizei vor Ort ist. – CC0 generiert mit Stable Diffusion Image GeneratorDer Entwurf des Bundespolizeigesetzes sieht weitere Überwach…
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Belgischer Vorschlag: Sichere Dienste sollen als erste Chatkontrolle einführen
Wer nicht identifiziert ist, wird kontrolliert. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Thales AntonioInternet-Diensten, die besonders sicher sind, könnte schnell eine Anordnung zur Chatk…
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Videospielsterben: Wie sich Gamer für den Schutz des Kulturgutes Videospiel einsetzen
Löschen von Videospielen schadet der Kultur – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Lorenzo HerreraVideospielhersteller löschen öfter Spiele aus ihren Bibliotheken und von ihren Ser…
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Datenbank: CeMAS veröffentlicht umfangreiche Sammlung zu Rechtsterrorismus
Cover des Reports von CeMAS. – Alle Rechte vorbehalten CeMASSeit der Terrorserie des NSU gab es in Deutschland schon 50 weitere rechtsterroristische Bestrebungen und Taten. Diese hat die Nichtre…
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European data broker: Sensitive passport data of Germans published online
– Public Domain DALL-E-4 („a plane and a personal ID, bauhaus style reduced minimalist geometric shape“); Bearbeitung: netzpolitik.orgA data broker is offering sensitive passport data of thousa…
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Justizstatistik 2022: Polizei hackt jetzt jede Woche mit Staatstrojanern
Trotz Legalisierung Hauptgrund für Staatstrojaner: Drogen. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / BihlmayerfotografieDie Polizei in Deutschland nutzt Staatstrojaner immer öfter. Im Jahr …
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Internetfreiheit: Wie das TikTok-Verbot neue Maßstäbe setzt
US-Präsident Joe Biden hat heute das Nationale Sicherheitspaket unterzeichnet, das auch Bestimmungen zu TikTok enthält – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDie USA setzen TikTok ein Ultima…
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Europäischer Datenhändler: Sensible Passdaten von Deutschen offen im Netz
– Public Domain DALL-E-4 („a plane and a personal ID, bauhaus style reduced minimalist geometric shape“); Bearbeitung: netzpolitik.orgEin Datenhändler bietet Ausweisdaten von tausenden Menschen…
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