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Klarnamenpflicht: Wir alle brauchen anonyme Orte im Netz

Pseudonymität hat viele Gesichter – und Gründe. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Wazaer Shadman / Sara Ghasemi / Thiago Rebouças /Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht im …

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Open Internet Stack: The EU Commission’s vague plans for open source

The Commission’s plans are not really clear. – Public Domain Pexels / Rô AcunhaAn internal paper gives some clues about the EU Commission's plans for open source policy in the future. An existin…

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Open Internet Stack: Die vagen Open-Source-Pläne der EU-Kommission

Die Pläne der Kommission sind nicht wirklich klar. – Public Domain Pexels / Rô AcunhaEin internes Papier gibt Hinweise auf die EU-Politik für Open Source in den kommenden Jahren. Ein schon etabl…

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Berliner Datenschutzbehörde prüft: Immobilienplattform trainierte heimlich KI-Modell mit Kundenmails

Für effizientere Antworten: Anfragen an ImmoScout werden zu KI-Trainingsmaterial. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Brandon Griggs / UnslashEine Berliner Immobilienplattform ha…

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Staatstrojaner und Registrierungspflicht: Was die Regierung in Österreich plant

Die österreichische Regierung will im Netz durchgreifen (von links nach rechts): Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) , Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Vizekanzler Andreas Babler (S…

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CSAM: Ministerien verrühren „Löschen statt Sperren“ mit Vorratsdatenspeicherung

Löschen statt Sperren (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Sam PakPädokriminelle Inhalte werden weiterhin schnell von Servern gelöscht, wenn denn die Polizei diese be…

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Digitale Dekade: EU-Kommission kritisiert schleppende Digitalisierung

Ewige Baustelle Glasfaser? (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Rene TrautAm Ende des Jahrzehnts sollen EU-weit Glasfasern verlegt und viele Behördengänge digital möglich sein. In Deut…

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Proteste in Serbien: Neue Untersuchung geht von Schall-Angriff auf Demonstration aus

Ausschnitt aus einer Grafik der Untersuchung von Earshot. – Alle Rechte vorbehalten EearshotEin bislang unbekannter Effekt hatte im März eine Großdemonstration in Belgrad in der Mitte geteilt un…

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Polizei und Gesichtserkennung: Damit müssen Menschen auf der Pride in Budapest rechnen

Menschen demonstrieren vor dem ungarischen Parlament gegen das neue queerfeindliche Gesetz. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhoto / Balint SzentgallayIn Budapest kämpfen die Veranstalter*in…

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Bitte keine Werbung: Lass uns jetzt gemeinsam WhatsApp verlassen

Wanderlust: Weg von WhatsApp wegen Werbung. (Symbolbild) – Foto: Pixabay, pcdacero; Logo: WhatsApp; Montage: netzpolitik.orgWhatsApp bricht ein jahreslanges Versprechen. Der weltgrößte Messenge…

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Constitutional law professor Anthony Kreis: Trump wants ‘strategic chaos’ to dismantle institutions

Anti-ICE protesters demonstrate in front of the Federal Building following the No Kings protest in Los Angeles on June 14. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoU.S. President Donald Trump i…

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US-Verfassungsrechtler Anthony Kreis: Trump setzt auf „strategisches Chaos“

Anti-ICE-Demonstranten protestieren vor einem Bundesgebäude nach der „No Kings“-Demonstration in der Innenstadt von Los Angeles am 14. Juni 2025. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoDer US…

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Nach unserer Berichterstattung: Datenschutzbehörde findet Verstöße bei Berliner Werbefirma

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Meike Kamp – Alle Rechte vorbehalten Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit BerlinDie Berliner Datenschutzbehörde hat bei einer Werbe- und Daten…

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Messenger-Update: Auf WhatsApp läuft künftig personalisierte Werbung

WhatsApp zeigt künftig personalisierte Werbung – als wäre der Datenschutz in der App nicht auch so schon viel zu schwach. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SOPA ImagesWhatsApp, die Messenger-App…

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Offener Brief: Dobrindt soll Verschlüsselung schützen

Alexander Dobrindts Position zur Chatkontrolle ist noch nicht bekannt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekDer neue Innenminister Alexander Dobrindt hat bislang keine Position zur umstrit…

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KW 24: Die Woche, als wir Aberwitziges über Gesichter-Suchmaschinen lernten

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 24. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 104.930 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…

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Angriffe auf Journalisten: Melonis Überwachungsskandal weitet sich aus

Der betroffene Journalist Ciro Pellegrino. (Archivbild von 2013) – CC-BY-NC-SA 2.0 Alessio JaconaIn Italien gerieten jüngst Aktivist:innen und und Journalisten ins Visier von Staatstrojanern. Je…

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Ein offenes Buch: Wie MeinJustizpostfach die Privatsphäre gefährdet

Quasi-öffentlicher Brief (Symbolbild). – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Briefumschlag: Unsplash/Valeria Reverdo; Bearbeitung: netzpolitik.orgEin digitales Postfach soll die Ko…

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Frontex-Kinderbuch: Oh, wie schön ist Abschiebung

Ausschnitt der Titelseite der Kinder-Abschiebe-Broschüre. – FrontexEin buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendli…

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Neues Berliner Verfassungsschutzgesetz: Mehr Überwachung, weniger Kontrolle, erschwerte Auskünfte

Die Überwachungstechniken sind heute weiter als auf diesem stereotypen Symbolbild von 2017. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / YAY ImagesDie schwarz-rote Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus wi…

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Brasilianisches Verfassungsgericht: Soziale Medien sollen für Postings von Nutzer:innen haften

Brasilien versucht, Desinformation und Hetze im Netz einzuhegen – und könnte nun zum Holzhammer greifen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SOPA ImagesSeit Jahren ringt Brasilien mit der Frage, w…

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Behörden schauen zu: KI-Suche für Gesichter breitet sich ungehindert aus

Gesichter suchen, Gesichter finden – Screenshots: FaceCheckID; ProFaceFinder; Porträts: thispersondoesnotexist.com; Montage: netzpolitik.orgFotos im Internet auslesen, um daraus eine Datenbank …

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Vorratsdatenspeicherung: Keine Begründung für überlange Speicherfrist von drei Monaten

Justitia diesmal wortkarg. – CC-BY 2.0 Emmanuel HuybrechtsEine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten Donata Vogtschmidt wollte klären: Warum sollen die Telekommunikationsunternehme…

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Verfassungsschutzbericht: Alte Facebook-Linke statt junger TikTok-Nazis

So viele Nazis: Minister Dobrindt stellt den Verfassungsschutzbericht vor. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen HeinrichDer Verfassungsschutzbericht bleibt in der Analyse rechtsextremer Stru…

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Los Angeles: Robotaxis als fahrende Überwachungskameras

Ein selbstfahrendes Waymo-Taxi brennt bei den Protesten am 8. Juni 2025. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press WireDie selbstfahrenden Fahrzeuge aus dem Google-Konzern sind in Kalifornien…

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Palantir: Dobrindt ist „in höchstem Maße unglaubwürdig“

Nicht mehr nur mit Zettel und Stift unterwegs: die deutsche Polizei. – CC-BY-SA 2.0 Klaus NahrNeu-Innenminister Dobrindt schließt die Nutzung der umstrittenen Software von Peter Thiels Palantir …

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Femizide: „Unverantwortlich, die Risikobewertung einem Algorithmus zu überlassen“

„Wir sind nicht alle.“ – Feministische Demonstration in Madrid, die auch auf Femizide aufmerksam macht. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Europa PressIn Spanien gab es in den letzten Jahrzehnten…

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Degitalisierung: Werte statt Vibes

Vibes können auch negative Schwingungen mit sich bringen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Jan HuberUnternehmen sind meist stolz auf ihre Werte. Bietet sich aber die Chance au…

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KW 23: Die Woche, in der Merz Statist in einem globalen Popcorn-Moment wurde

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 93.423 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitisc…

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#296 Off The Record: Wir machen uns locker

Ingo, Chris und Sebastian im neuen Podcast-Studio – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.orgWie stehen wir eigentlich zur re:publica? Warum geht das schwedische OnlyFans-Gesetz uns alle an? Und wie locke…

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